Warum verschwindet diese EU-Erklärung immer wieder?
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Eine Klarstellung der EU-Kommission zur Kennzeichnung von Produkten aus der Westsahara wurde veröffentlicht, dann entfernt, dann erneut veröffentlicht und nun wieder von Webseiten der EU entfernt.
Veröffentlicht: 21.02 - 2020 11:26Druckversion    
"Wir fordern die Europäische Kommission auf, ihre Erklärung zum dritten Mal zu veröffentlichen", erklärt Sara Eyckmans vom WSRW.

Am 5. Februar 2020 kündigte die EU-Kommission an, Produkte aus der Westsahara als solche zu kennzeichnen. Ungefähr 24 Stunden später waren alle Spuren dieser Erklärung von Webseiten der EU entfernt worden.

Vor zwei Tagen wurde die Erklärung der Kommission unverändert erneut veröffentlicht. Die Erklärung lautete genau so wie am 5. Februar:

"Alle eingeführten Produkte, einschließlich der aus der Westsahara stammenden, müssen den einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechen, einschließlich der Anforderung, genaue und nicht irreführende Angaben über das Ursprungs- oder Herkunftsland dieser Produkte zu machen, die in diesem Fall also 'Westsahara' sein müssen.".

In einer höchst bizarren Kette von Ereignissen ist diese Aussage heute wieder von der Website des Europäischen Parlaments verschwunden.

"Es ist völlig unverständlich. Der Grund könnte alles sein: von einem Web-Techniker, der sich auf das Wochenende freut, bis hin zu Druck aus Rabat, wo man über diese konkreten Anerkennung, dass die Westsahara nicht Teil Marokkos ist, sicherlich nicht amüsiert sein wird. In beiden Fällen erwarten wir eine Klarstellung der Kommission, sowohl zu diesem Hin und Her bei der Veröffentlichung als auch zur Frage der Kennzeichnung", resümiert Sara Eyckmans.


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